Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines
(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und
sonstigen Leistungen der ?Die Kupferkanne? Rieck-Schäfer OHG, Stapelhooger
Wai 7, 25999 Kampen (nachstehend: ?Verkäuferin?), betreffend den Onlineshop
www.kupferkanne-sylt.de und alle zur Domain gehörenden Sub-Domains.
Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, die
Verkäuferin hat dies schriftlich bestätigt. Individuelle Abreden zwischen
der Verkäuferin und den Kunden haben stets Vorrang.
(2) Die Geschäftsbeziehungen zwischen der Verkäuferin und den Kunden
unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt
diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende
Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen
gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN Kaufrecht ist
ausgeschlossen.
(3) Die Vertragssprache ist deutsch.
(4) Gerichtsstand ist Kampen, soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine
juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen
Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen
Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
§ 2 Vertragsinhalte und Vertragsschluss
(1) Der Verkäufer bietet den Kunden im Onlineshop www.kupferkanne-sylt.de
neue Waren zum Kauf an.
(2) Beim Einkauf im Online-Shop kommt ein Kaufvertrag durch die Annahme der
Bestellung des Kunden durch den Verkäufer zustande. Preisauszeichnungen im
Online-Shop stellen kein Angebot im Rechtssinne dar. Der Eingang und die
Annahme der Bestellung werden dem Kunden per E-Mail bestätigt. Durch
Anklicken des Buttons "Bestellung abschicken" gibt der Kunde eine
verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab (§145 BGB).
(3) Der Kunde hat außerdem die Möglichkeit, telefonisch oder per E-Mail, Fax
oder Brief bei der Verkäuferin wegen eines bestimmten Artikels anzufragen.
Nach Erhalt einer solchen Anfrage unterbreitet die Verkäuferin dem Kunden
ein entsprechendes Angebot per E-Mail, Brief oder Fax. Ein Vertrag kommt
erst dann zustande, wenn der Kunde dieses Angebot annimmt.
(4) Der Vertragstext kann nach der Bestellung nicht mehr eingesehen werden.
Wir bitten Sie daher, den Vertragstext zu speichern.
§ 3 Preise, Versandkosten, Umsatzsteuer und Zahlung
(1) Bei Bestellungen über den Onlineshop gelten die dort angegebenen Preise.
Sämtliche Preise beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
(2) Die Preise verstehen sich zzgl. Versand- und Verpackungskosten, die dem
Kunden vor Abgabe der Bestellung bekannt gegeben werden.
(3) Die Belieferung der Kunden durch die die Verkäuferin erfolgt nach Wunsch
des Kunden gegen Rechnung.
Bei Lieferung auf Rechnung ist die Zahlung spätestens 8 Kalendertage nach
Rechnungsstellung fällig.
(4) Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann
der Verkäufer Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen
und / oder vom Vertrag zurücktreten.
(5) Der Verkäufer stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm bei
Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder sonst in Textform zugeht.
§ 4 Lieferung und Gefahrübergang
(1) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend
vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung
erfolgt aus dem Lager des Verkäufers.
(2) Die Verfügbarkeit der einzelnen Waren ist in den Artikelbeschreibungen
angegeben. Am Lager vorhandene Ware versendet der Verkäufer, sofern nicht
ausdrücklich abweichend vereinbart, innerhalb von 5 Werktagen nach
Vertragsschluss. Ist bei einem Verkauf über den Online-Shop die Ware als
nicht vorrätig gekennzeichnet, so bemüht sich der Verkäufer um eine
schnellstmögliche Lieferung.
(3) Angaben des Verkäufers zur Lieferfrist sind
unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin vom Verkäufer
verbindlich zugesagt wurde.
(4) Der Verkäufer behält sich vor, sich von der Verpflichtung zur Erfüllung
des Vertrages zu lösen, wenn die Ware durch einen Lieferanten zum Tag der
Auslieferung anzuliefern ist und die Anlieferung ganz oder teilweise
unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn der
Verkäufer das Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten hat. Der
Verkäufer hat das Ausbleiben der Leistung nicht zu vertreten, soweit
rechtzeitig mit dem Zulieferer ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur
Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird die Ware nicht
geliefert, wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich über diesen Umstand
informieren und einen bereits gezahlten Kaufpreis sowie Versandkosten
erstatten.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der
Ware geht mit der übergabe auf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer,
so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits
mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst
zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.
(5) Im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts hat ein Kunde die Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht
und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro
nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum
Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilleistung erbracht hat.
§ 5 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
(1) Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine
Gegenansprüche vom Verkäufer anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.
(2) Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit
befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Haftung für Sach- und Rechtsmängel
(1) Soweit Mängel vorliegen, stehen dem Kunden nach Maßgabe der folgenden
Bestimmungen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
Sind an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt, so gelten ergänzend die §§ 377
ff. HGB.
(2) Schäden, die durch unsachgemäße Handlungen des Kunden bei Aufstellung,
Anschluss, Bedienung oder Lagerung der Ware hervorgerufen werden, begründen
keinen Gewährleistungsanspruch gegen den Verkäufer.
Hinweise zur ordnungsgemäßen Behandlung kann der Kunde den
Herstellerbeschreibungen entnehmen.
(3) Mängel sind vom Kunden innerhalb einer Gewährleistungsfrist von zwei
Jahren bei neuen Sachen bzw. von einem Jahr bei gebrauchten Sachen gegenüber
dem Verkäufer zu rügen.
Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Gewährleistungsfrist bei neuen
Sachen ein Jahr. Bei gebrauchten Sachen ist die Gewährleistung gegenüber
Unternehmern ausgeschlossen.
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